Materialien des Bündnisses "Fence Out Terror!"

Fakten über den Anti-Terror-Zaun

Über 3.000 Menschen wurden in Israel seit September 2000 Opfer des palästinensischen Terrorismus, über 900 davon wurden von SelbstmordattentäterInnen ermordet. Tausende Israelis, sowohl Jüdinnen und Juden als auch Moslems, wurden verletzt, viele davon verstümmelt.

Israel hat das Recht dazu, sich vor Selbstmordattentaten zu schützen.

Nahezu alle SelbstmordattentäterInnen kamen aus Gebieten in der West Bank; aus dem Gaza-Streifen, an dessen Grenzen schon länger ein Anti-Terror-Zaun besteht, drang fast kein suicide bomber auf israelisches Gebiet vor.

Da die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) so gut wie nichts gegen den Terrorismus, der ihrem Verantwortungsbereich entspringt, unternimmt, sondern ihn eher noch finanziell und logistisch unterstützt, begann Israel 2002 mit dem Bau des Anti-Terror-Zauns, großteils entlang der Waffenstillstandslinie von 1967. 2003 sank die Zahl der ausgeführten Terroranschläge um 30%, die Zahl der Ermordeten gar um 50%.
Allein von April bis Dezember 2002 gab es in Israel 17 Selbstmordanschläge, deren VerursacherInnen aus der West Bank kamen. Diese Zahl ist 2003 auf fünf zurückgegangen.

97% des oft als „Mauer“ bezeichneten Sicherheitszauns bestehen tatsächlich aus Zaun, nur 3% bestehen aus Beton - zu dem Zweck, den Beschuss israelischer Fahrzeuge und Wohngebiete zu verhindern.

Es wird weitestgehend öffentliches, unbewirtschaftetes Land zum Bau des Anti-Terror-Zauns verwendet. Besitzer privater Ländereien werden entsprechend entschädigt und bleiben Besitzer der Flächen. Enteignungen haben nicht stattgefunden. Zudem können Rechtsmittel gegen die Verwendung von Grundstücken für den Zaunbau eingelegt werden. Kein/e Palästinenser/in muss wegen des Zaunbaus umsiedeln.

Der Sicherheitszaun hat rein defensiven und passiven Charakter. Er dient weder einer „rassistischen“ Segregation noch zur Einkerkerung der palästinensischen Bevölkerung, sondern allein dazu, Terroristen vom Betreten israelischen Territoriums abzuhalten. Daher gibt es auch Dutzende Kontrollpunkte entlang des Zauns, um die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung weitestgehend zu gewährleisten.

Der Anti-Terror-Zaun ist keine Grenzmarkierung. Die endgültigen Grenzen Israels und eines etwaigen palästinensischen Staates werden in Verhandlungen festgelegt werden. Der Sicherheitszaun hingegen ist ein Provisorium, das dann wieder verschwinden wird, wenn der palästinensische Terrorismus aufhört. So sieht es allerdings momentan nicht aus, und auch das Potential und die Rückendeckung für SelbstmordattentäterInnen ist groß: zum Beispiel erklärten sich in einer Umfrage der PA in den Autonomiegebieten 75% der Befragten mit dem Selbstmordanschlag auf das Restaurant „Maxim“ in Haifa am 4. Oktober 2003 einverstanden. Zynisch ist es daher, Israel so darzustellen, als hätte es ganz willkürlich den Zaunbau beschlossen.
Der Anti-Terror-Zaun macht die dauerhafte Präsenz der zur Bekämpfung des Terrorismus eingesetzten Truppen in den Autonomiegebieten in weiten Teilen überflüssig.

Vergleiche der Funktion des Anti-Terror-Zauns mit der Situation der townships oder homelands während der südafrikanischen Apartheid und/oder der Berliner Mauer sind blödsinnig. Hier versucht ein Staat weder, seine BürgerInnen vom Verlassen des Landes abzuhalten noch eine „rassische Vermischung“ zwischen ihnen zu verhindern. Ebenso wenig soll die Bevölkerung mit dem Zaun schikaniert werden (das wäre eine ziemlich teure Schikane, die die israelische Bevölkerung zudem natürlich nicht mittragen würde). Es geht einzig darum, palästinensische SelbstmordattentäterInnen von der Durchführung ihrer Mordpläne abzuhalten.

Der Anti-Terror-Zaun ist nicht schön, und sicherlich wird es durch ihn immer wieder Härten für die palästinensische Bevölkerung geben. Aber er ist notwendig, solange der antisemitische Terror gegen israelische Bürger von palästinensischer Seite nicht aufhört. Das Recht auf Leben steht über dem auf uneingeschränkte Freizügigkeit.